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Rechtliche Hinweise

Die Angaben auf diesen Webseiten unterliegen einem Impressum , den Statuten, einer Erklärung über den Haftungsausschluss, einem Copyright-Vermerk, Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten und externer Links sowie einem Vermerk zur geschlechterneutralen Formulierung.
Zur besseren Nachvollziehbarkeit, wird unter Anderem ein Register der Änderungen protokolliert.

Statuten

weiter zu den aktuellen Statuten des Verbandes

ZVR Zentrales VereinsRegister

ZVR-Zahl 864868144

Copyright-Vermerk

© OPEV 2011, Überarbeitung 2011

Außer zu kommerziellen Zwecken ist bei Quellenangabe ein Nachdruck oder die auszugsweise Verwendung von Textpassagen vorbehaltlich anderslautender Bestimmungen gestattet.

Ist für die Wiedergabe bestimmter Text- und Multimedia-Daten (Ton, Bilder, Programme usw.) eine vorherige Genehmigung einzuholen, so hebt diese die obenstehende allgemeine Genehmigung auf; auf etwaige Nutzungseinschränkungen wird deutlich hingewiesen.

Offenlegung gem. § 25 (4) Mediengesetz

Diese Webseite des Österreichischer Innovatoren-, Patentinhaber- & Erfinderverband (OPEV) soll den Zugang der Öffentlichkeit zu Information über die Initiativen und die Aufgabenbereiche des OPEV vereinfachen.

Unser Ziel ist, genaue und aktuelle Information bereitzustellen. Wenn wir Kenntnis über Fehler oder Irrtümer erhalten, werden wir versuchen, diese zu berichtigen.

Haftungsausschluss

Sämtliche Inhalte stellen keine Kommunikation im Sinne einer Behördenkommunikation dar.

Jede Haftung ist ausgeschlossen. Der OPEV übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für den Inhalt dieser Website. Dieser umfasst:

  • ausschließlich Informationen allgemeiner Art ohne Bezug auf eine bestimmte Person oder Einrichtung;
  • nicht unbedingt vollständige, ausführliche, komplette, genaue oder aktuelle Informationen;
  • Links zu fremden Webseiten, auf deren Inhalt das OPEV keinen Einfluss hat und für die sie keine Verantwortung übernimmt. Detailliertere Bestimmungen zu Links finden Sie unter Links der OPEV-Homepage.
  • Keine professionelle oder rechtliche Beratung (Wenn Sie eine besondere Beratung benötigen, sollten Sie immer einen Experten oder Sachverständigen, jedenfalls eine mit der konkreten Sachlage vertraute Person, zu Rate ziehen).

Der OPEV kann nicht gewährleisten, dass die online abrufbare Fassung eines Dokuments genau der amtlichen Fassung entspricht. Nur Rechtsakte der Republik Österreich, die in der Regel in Papierform in gesetzlich vorgegebener Weise im "Bundesgesetzblatt der Republik Österreich" veröffentlicht werden, sind verbindlich.

Wir möchten technische Störungen möglichst vermeiden. Wir können keine Gewährleistung oder Haftung dafür übernehmen, dass unser Dienst nicht unterbrochen oder anderweitig durch Störungen beeinträchtigt wird.

Für durch nicht fehlerfrei angelegte Dateien oder nicht fehlerfrei strukturierte Formate bedingte Unterbrechungen oder anderweitige Störungen können wir keine Gewähr übernehmen. Der OPEV übernimmt für derartige Störungen beim Aufsuchen dieser Website und deren Links zu fremden Websites keine Verantwortung.
 
Unser Ziel ist, genaue und aktuelle Information bereitzustellen. Wenn wir Kenntnis über Fehler oder Irrtümer erhalten, werden wir versuchen, diese zu berichtigen.

Vermerk zur geschlechterneutralen Formulierung

Auch wenn im Text nicht explizit ausgeschrieben, beziehen sich alle personenbezogenen Formulierungen auf weibliche und männliche Personen.

Schutz personenbezogener Daten

Der OPEV achtet die Privatsphäre der Nutzer. Alle Angaben werden entsprechend den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen (DSG) vertraulich behandelt. Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.

Der OPEV sammelt personenbezogene Daten nur, soweit es für einen bestimmten Zweck erforderlich ist. Die Angaben werden nicht für einen damit unvereinbaren Zweck weiterverwendet.

Obwohl Sie die meisten Internetseiten einsehen können, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen, sind in einigen Fällen persönliche Informationen erforderlich, um die von Ihnen gewünschten Online-Dienste erbringen zu können. Ein Online-Dienst in der OPEV-Website ist ein im Internet bereitgestelltes Hilfsmittel zur Verbesserung der Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Bürgern und Unternehmen und dem OPEV. Auf Internetseiten, für die solche Informationen nötig sind, liefern Angaben in den jeweiligen Hinweisen Information über die Verwendung Ihrer Daten.
Eine DVR-(Datenverarbeitungsregister-Nummer) ist lt. SA003 des DSG für den OPEV nicht erforderlich.

Externe Links (URLs*)

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Kündigung der Mitgliedschaft beim OPEV

Die Kündigung der Mitgliedschaft beim OPEV ist jederzeit und ohne Angabe von Gründen schriftlich vor dem 30. September des laufenden Jahres möglich.