Recherche
Was ist eine Recherche* ?
Warum Recherche ?
Viele Erfinder denken, nur weil sie eine eigene "Erfindung" noch nie am Markt gesehen haben,
dass das sicher noch nicht angemeldet wurde.
Leider irren sich da sehr oft viele Erfinder und Anmelder.
Denn vieles ist bereits schon angemeldet, wird aber aus vielerlei Gründen nicht am Markt angeboten. Entweder zu teuer, kein Markt oder dergleichen.
Daher ist es ratsam, bevor Sie ein Patent anmelden möchten, dies zu prüfen.
Dafür gibt es 3 Möglichkeiten:
- Das Österreichische Patentamt* zu beauftragen, eine Recherche zu machen weiter ... ¬
- Den OPEV zu beauftragen, bei der Recherche behilflich zu sein, oder
- selbst eine Recherche zu machen
(ist das billigste und schützt vor Mitwissern, siehe unter "nichts weitersagen")
Wie Sie eine Recherche selber machen können, möchten wir Ihnen hier erklären.
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Welche IPC ?
Zuerst sollte festgestellt werden, welche IPC* - Patent-Klasse ihre Erfindung ist.
Die IPC dient der Klassifikation technischer Sachverhalte, so dass die Patent- und Gebrauchsmusterdokumente, in denen diese beschrieben werden, jederzeit leicht z.B. mittels Datenbankrecherchen wieder auffindbar sind, unabhängig von deren Sprache und Formulierung. Die gesamte Technik ist in ca. 70 000 Gruppen eingeteilt, welche sich wiederum auf 8 Sektionen (A bis H) der IPC verteilen.
Die IPC ist thematisch in 8 Sektionen gegliedert.
Dabei wird jeder Sektion ein Großbuchstabe von A bis H zugeordnet:
| Sektion A - Täglicher Lebensbedarf |
| Sektion B - Arbeitsverfahren; Transportieren |
| Sektion C -Chemie; Hüttenwesen |
| Sektion D - Textilien; Papier |
| Sektion E - Bauwesen; Erdbohren; Bergbau |
| Sektion F - Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen |
| Sektion G - Physik |
Sektion H - Elektrotechnik |
IPC bei DPMA http://depatisnet.dpma.de/ipc/
Erklärung dazu unter http://www.dpma.de/service/klassifikationen/ipc/index.html
IPC bei WIPO* http://www.wipo.int/classifications/ipc/en
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Die Patent-Recherche
Jetzt sollten Sie kontrollieren, ob Ihre Erfindung nicht doch schon einmal angemeldet wurde.
Es gibt im Internet dafür 2 wesentliche Datenbanken,
welche die meisten Anmeldungen von Patenten* gespeichert haben.
Diese sind;
- esp@cenet
Patentrecherche in der Datenbank des Österreichischen Patentamt*
at.espacenet.com ¬ - esp@cenet beim EPA*
http://www.epo.org/searching/free/espacenet_de.html¬
- DEPATISnet
Patentrecherche in der Datenbank des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA*)
http://www.depatisnet.de/ ¬
Der Leitfaden der Recherche* für Anfänger und Fortgeschrittene beim Österreichischen Patentamt* finden Sie hier¬.